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Ivo Skoric on Thu, 9 Jun 2005 03:17:32 +0200 (CEST)


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<nettime> [no subject]


This intrigue is worthy of Star Wars. Jossca Fischer, given his past, 
now neatly fits the role of Anaken Skywalker, fully transformed into 
the lord Dart Vader. Dark side clouding his mind may be. So, 
Germany's will for power will eventually end the world as we know it, 
as it was so close to do twice already.
Sith lords that rule the ancient republic, that became an empire (aka 
USA) are plotting to attack Iran next. But they are worried about the 
political fall-out with their proverbial transatlantic allies. So, 
they decided to throw a carrot to Germany, the one that Germany 
desperately wants to complete its journey from world pariah to a 
world power: permanent seat at the UN security council with the veto 
right.
While to anybody familiar with the history of European politics, this 
may sound clearly as the final nail in the coffin of European 
unification, German governement is taking the bait, according to the 
following article. What a victory for the Sith lords! Europe finally 
divided into a loose trading federation, and its leading power firmly 
allied with us in the war against them-who-are-not-us.
Even without buzzing light sabers, this gives us a pretty grim 
outlook of the future of the "republic," "democracy," and "values."
ivo

------- Forwarded message follows -------
Date sent:      	Wed, 8 Jun 2005 05:00:19 -0400
From:           	Tim Slater <TRANSLATER {AT} compuserve.com>
Subject:        	Kriegspl=E4ne USA & Deutschland zum Iran
 	(erste Hinweise)
To:             	Blind.Copy.Receiver {AT} compuserve.com



----Forwarded Message(s)----


news {AT} german-foreign-policy.com

Deutsche Leichen

7. Juni 2005

BERLIN/WASHINGTON/TEHERAN
 (Eigener Bericht) - Bei dem heutigen Au=DFenministertreffen in
 Washington bahnt
sich ein deutsch-amerikanischer Handel um Ver=E4nderungen im
UN-Sicherheitsrat und um Milit=E4rschl=E4ge gegen Teheran an. Berlin
verlangt, in das h=F6chste Gremium der Vereinten Nationen aufzusteigen,
aber trifft auf andauernde Vorbehalte der USA. Washington optiert f=FCr
eventuelle Angriffe gegen Iran, aber f=FCrchtet deutsche Obstruktionen,
die zu neuen transatlantischen Belastungen f=FChren k=F6nnten. Diese
Bef=FCrchtungen hat das Bundeskanzleramt jetzt ausger=E4umt. Sollten die
USA einer deutschen Mitgliedschaft im UN-Sicherheitsrat zustimmen,
werde sich das Irak-Zerw=FCrfnis "nicht wiederholen", gelobt die
Berliner Regierung. Zugleich bietet sie an, im Sicherheitsrat stets
"westlich" abzustimmen. Die Tauschangebote werden auch als
B=FCndniszusagen gegen die Volksrepublik China verstanden. F=FCr die neue
deutsche Weltpolitik k=F6nne Blut flie=DFen, erkl=E4rt der Berliner
Verteidigungsminister.

Au=DFenminister Fischer trifft am Dienstag und Mittwoch mit seiner
amerikanischen Amtskollegin Rice, dem US-Sicherheitsberater Hadley
sowie Mitgliedern des US-Senats zusammen. Ersten Rang auf der
deutschen Verhandlungsliste nimmt die Forderung ein, als
gleichberechtigte Weltmacht in den UN-Sicherheitsrat aufzusteigen. 
Auf
amerikanischer Seite steht ein gemeinsames Vorgehen gegen Teheran an
erster Stelle, das sich Bombardierungen und =DCberf=E4lle jeder Art
vorbeh=E4lt. Zwar bestehe zwischen beiden Verhandlungskomplexen "kein
Junktim", doch sei "ein objektiver Zusammenhang nicht zu leugnen",
hei=DFt es in Kreisen der deutschen Delegation.

Hoffnungslos

Angesichts seiner br=FCsken und aggressiven Vorgehensweise hat sich das
Ausw=E4rtige Amt (AA) mit immer neuen Forderungen nach einer
vollberechtigten Veto-Mitgliedschaft im UN-Sicherheitsrat vollst=E4ndig
isoliert.1) Das als anma=DFend empfundene Auftreten, das von der
Berliner Regierungsspitze ausgeht und dort als weltm=E4nnisch empfunden
wird, ruft selbst bei deutschfreundlichen UN-Mitgliedern reservierte
Reaktionen hervor. Auf die erhoffte =DCberrumpelung der USA kann Berlin
nicht mehr hoffen.2)

Westliche Bank

Deswegen bietet das Bundeskanzleramt Washington "Kompromisse" an und
will auf die Aus=FCbung des Vetorechts zeitweise verzichten, wenn die
USA dem deutschen UN-Aufstieg zustimmen. Man "k=F6nne dar=FCber reden, 
wie
das Veto-Recht ausge=FCbt werde", sagte der Kanzler-Berater M=FCtzelburg
bei einem Zusammentreffen mit amerikanischen G=E4sten am 2. Juni in
Berlin.3) Nach undementierten Berichten von Teilnehmern bot 
M=FCtzelburg
gleichzeitig an, Deutschland werde sich im UN-Sicherheitsrat auf die
"westliche Bank" begeben. "Ein Zerw=FCrfnis wie das wegen des Irak wird
sich nicht wiederholen", versprach M=FCtzelburg.4)

In Gefahr

Die Angebote ergehen in Kenntnis operativer Vorbereitungen auf
Luftschl=E4ge gegen Iran, die in Absprache mit einem Drittstaat
stattfinden werden, sobald Washington den Zeitpunkt f=FCr geeignet 
h=E4lt.
Zugleich richtet sich das deutsche Kriegs-Versprechen mittelbar gegen
die VR China, der die USA mit martialischen Drohungen gegen=FCbertritt.
Am 4. Juni forderte US-Verteidigungsminister Rumsfeld Beijing
=F6ffentlich auf, sich bei seinen R=FCstungsanstrengungen den Vorgaben
Washingtons zu unterwerfen. Gehe die Modernisierung der chinesischen
Streitkr=E4fte weiter wie bisher, sei "die Zukunft" Chinas
m=F6glicherweise in Gefahr5) , umschrieb Rumsfeld die Bereitschaft der
USA, einen "gro=DFen Krieg"6) nicht zu scheuen. =C4hnlich =E4u=DFern sich
japanische Au=DFenpolitiker, die gemeinsam mit Deutschland in den
UN-Sicherheitsrat einziehen wollen und dabei von den USA vehement
unterst=FCtzt werden.

Ungeschickt

Die Mittelost- und Asien-Perspektiven der deutschen Au=DFenpolitik
erg=E4nzt der Berliner Verteidigungsminister Struck (SPD) um
Vorank=FCndigungen milit=E4rischer Verluste bei zuk=FCnftigen Kriegen der
Bundeswehr in Afrika. Struck bezeichnete es als "realistisch", dass
deutsche Soldaten sterben m=FCssten, wenn sich Deutschland an 
weltweiten
"Ma=DFnahmen" der NATO- und EU-Bataillone beteiligen werde.7) Die
Erw=E4hnung zuk=FCnftiger Soldatenleichen wird von der Berliner
Parlamentsopposition als ungeschickt bezeichnet8) , aber soll die
deutsche =D6ffentlichkeit auf kommende Eins=E4tze vorbereiten. Strucks
Einlassungen vom 5. Juni begleiten Au=DFenminister Fischer bei seinem
heutigen Tauschhandel in Washington.

 1) s. dazu Staatenelite
  <http://www.german-foreign-policy.com/de/news/art/2005/52134.php>
 2) s. dazu Gro=DFer Wurf
 <http://www.german-foreign-policy.com/de/news/art/2005/53276.php> 3)
 St=E4ndiger UN-Sitz ohne Veto-Recht; Berliner Zeitung 03.06.2005 4)
 Gingrich: Amerika braucht die EU; Frankfurter allgemeine Zeitung 
03.06.2005
 5) Rumsfeld Issues a Sharp Rebuke to China on Arms; New York Times
 04.06.2005 6) s. dazu Grande Guerra
   <http://www.german-foreign-policy.com/de/news/art/2005/52613.php>
 7), 8) Struck bereitet Bundeswehr auf Kriegseins=E4tze vor;
 Handelsblatt
06.06.2005

----End Forwarded Message(s)----


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