Reinhold Grether on Tue, 23 Oct 2001 19:05:02 +0200 (CEST) |
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[rohrpost] soli mit online-demo |
[Dieser Aufruf zur Solidaritaet von Hans Branscheidt (medico international) und die nachfolgende Pressedokumentation erreicht mich ueber thing-ffm. Duerfte auch die rohrpost-Lesenden interessieren. In der Hoffnung auf umlautfreundliche Mailrouter, RG] Anlässlich der Kriminalisierung der Online-Demonstration vom 20.6.2001 bei www.lufthansa.com gegen die Abschiebepraxis der Deutschen Lufthansa AG Aufruf zur Solidarität von Hans Branscheidt (medico international) ZWEIHUNDERTFÜNFZIG WERDEN MEHR Eine der gelungensten und integersten demokratischen Aktionen ereignete sich im Juni 2001, initiiert für die der Öffentlichkeit des virtuellen Netzes. Von 150 namhaften Organisationen aus den Sphären der Menschenrechtsarbeit, der Asylpolitik, von Gewerkschaften und NGO's begrüßt, gefördert, mitgetragen und vor allem aufgerufen, beteiligten sich schließlich 13 000 Menschen an der Aktion gegen die Deutsche Lufthansa: im vereinten Protest gegen die routiniert vollzogene Abschiebungspraxis. Millionenfach tätigten demokratische Menschen entschiedene "Klicks" wählten kumulativ die Webseite der Lufthansa an, die dadurch zeitweilig blockiert wurde. Nun behauptet die Lufthansa eine dadurch verursachte wirtschaftliche Schädigung und meint vor allem aber ein Geschäft, dass ihr dadurch zu entgehen droht, wenn es ihr unmöglich gemacht werden sollte, weiterhin lukrative Zwangabschiebungen von gefesselten Passagieren samt den regulär zwei beamteten Begleitern durchführen zu können. Mitte des Jahres schon hatte die Pilotenvereinigung Cockpit und zugleich auch die ÖTV ihren Mitgliedern empfohlen, die Mitnahme von Personen zu verweigern, die sich gegen ihre Verschubung wehren oder gefesselt sind. Gegen diese Aktion und gegen deren demokratische Intention haben nun am 15. Oktober Polizei und Staatsanwaltschaft zugeschlagen. Den Verantwortlichen der beteiligten Internet-Domains www.libertad.de und www.sooderso.de wurde ein gegen sie eingeleitetes Verfahren wegen Nötigung (§ 111, 240 StGB) zur Kenntnis gebracht. Büroräume wurden verwüstet, Computer beschlagnahmt und ein nennenswerter wirtschaftlicher Schaden verursacht. Und irgendwo im Hintergrund wird auch der deutsche Repressions-Präzeptor Otto Schily Regie geführt haben. Die Online-Demonstration gegen die Lufthansa hat nicht mehr und nicht weniger realisiert als das, was die soeben beendete UN-Konferenz gegen Rassismus in Durban nicht nur gefordert, sondern als Praxis allen Bürgerinnen und Bürgern der Welt und den NGO's verpflichtend auferlegt hat. Die moralische Legitimität und die von den Vereinten Nationen gestützte Legalität des Protest gegen die Lufthansa darf nicht in Deutschland in Straftat und Verbrechen umgewandelt werden. Als einer der Unterzeichner und Aufrufer der Onlinedemo bitte ich Sie ganz herzlich, ihr persönliches Veto einzulegen - gegen den Abbau von demokratischen Rechten und Pflichten, die im aktuellen Kontext des planmäßigen Beseitigung von Bürgerrechten durch "Sicherheitspakete" folgenreich erkennbar wird. Beteiligen Sie sich unverzüglich an einer Kampagne des demokratischen Einspruchs bei den Polizeien und Staatsanwaltschaften. Richten Sie denselben Protest an die Lufthansa. Per Fax, per eMail, Brief oder Telefonat: Deutsche Lufthansa AG, Vorstandsvorsitzender Jürgen Weber. eMail: juergen.weber@dlh.de Von-Gablenz-Strasse 2-6, 50679 Köln, Pressestelle Konzern und Passage Tel: 069 696 2999, Fax: 069 696 95428 Amtsgericht Frankfurt Gerichtsstraße 2 60313 Frankfurt Tel: 069 13 67 01, Fax 069 - 13 67 20 30 Staatsanwaltschaft Frankfurt Konrad Adenauer Str. 20 60313 Frankfurt/Main Fax 069 - 13 67 21 00 Polizeipräsidium Frankfurt. eMail: ppffm-presse@t-online.de Spenden Sie unbedingt und bitte großzügig auf das Libertad!-Konto. Damit die Arbeit weitergeht. Damit sofort der wirtschaftliche Schaden und die Beschlagnahme der technischen Kommunikationsgeräte kompensiert wird. Damit vor allem aus der primären Aktion der Onlinedemo, die nun inkriminiert wird, sinnvoll die zweite Kampagne hervorgeht: um die Zwangsabschiebungen nun erst recht zu verhindern, und zugleich jetzt darüber hinaus die Freiheit der Versammlung im Internet zu erkämpfen. ZWEIHUNDERTFÜNZIG WERDEN MEHR! - Der Stein, den sie aufgehoben haben, soll auf ihre eigenen Füße fallen. Frankfurt am Main 18.10.2001, Hans Branscheidt, medico international P.s.: Zu prüfen ist die Wirkung und die Umstände einer eventuellen Selbstanzeige der Repräsentantinnen und Repräsentanten der 150 (und mehr) Organisationen und Träger des Aufrufs zur Onlinedemo. Sie könnten uns bitte mitteilen, ob Sie potentiell dazu bereit wären. Wobei wir erst nach verbindlicher Rücksprache mit Ihnen auf die Verwirklichung einer solchen Maßnahme zu sprechen kämen. SPENDENKONTO Förderverein Libertad! e.V. Ökobank, BLZ 50090100 Spendenkonto 202 15810 Stichwort "Onlinedemo" Bitte senden Sie eine Kopie ihres Protestschreibens und sowie ihre etwaige Bereitschaft für eine mögliche Selbstanzeige elektronisch an: yes2demo@yahoo.com Weiterer Kontakt zur Initiative Libertad!: Yorkstr. 59, 10965 Berlin, Tel: 030 78 89 99 -01, Fax: 02 eMail: berlin@libertad.de Falkstr. 74, 60487 Frankfurt: Fax: 069 79 20 774, eMail: kampagne@libertad.de PRESSEREAKTION AUF DIE DURCHSUCHUNG (AUSZÜGE): Berliner Zeitung, 19.10.01: Computer und Festplatten beschlagnahmt - Lufthansa klagt gegen Online-Demonstranten Die Frankfurter Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Internetnutzer, die sich am 20. Juni dieses Jahres an einer Online-Demonstration beteiligt haben. Etwa 150 Menschenrechts- und Antirassismusgruppen hatten zur zweistündigen Blockade der Lufthansa-Homepage und Buchungsseiten des Konzerns aufgerufen. Mit der Aktion protestierten die Cyber-Demonstranten gegen die Beteiligung des Flugkonzerns an Abschiebungen von Asylbewerbern in ihre Herkunftsländer. Kurz nach der Internet-Aktion stellte die Lufthansa Strafanzeige wegen Sachbeschädigung und Sabotage, weil Internetseiten kurzzeitig nicht abrufbar waren. Kunden hätten während der Internet-Attacke keine Flüge buchen können, sagte Lufthansa-Sprecher Thomas Jachnow. "Uns ist dadurch ein wirtschaftlicher Schaden entstanden." Die Höhe des Schadens wollte Jachnow nicht nennen. 1,2 Millionen Zugriffe Am Mittwochmorgen durchsuchten Polizisten in Frankfurt/ Main die Büroräume der Menschenrechtsgruppe "Libertad" und eine Wohngemeinschaft. Die Initiative hatte dazu aufgerufen, sich an der Online-Demonstration zu beteiligen. Die Polizei beschlagnahmte sämtliche Computer, Festplatten, CDs und Dokumente. Wie die Frankfurter Staatsanwaltschaft am Donnerstag bestätigte, laufe ein Ermittlungsverfahren gegen einen Beteiligten der Initiative "Libertad", der im Internet dazu aufgerufen haben soll, Straftaten zu begehen. Die Abteilung "Straftaten mit politischem Hintergrund" hat die Ermittlungen übernommen. Am 20. Juni registrierte die Lufthansa zwischen 10 und 12.30 Uhr etwa 1,2 Millionen Zugriffe auf ihre Internetseiten. Mit Hilfe einer speziell entwickelten Software verschickten die Online-Demonstranten massenhaft Anfragen. "Gegen einen Teil dieser Leute wird nun wegen versuchter Nötigung ermittelt", sagte der Sprecher der Frankfurter Staatsanwaltschaft, Job Tilmann. Über die so genannte IP-Nummer, die jeder Rechner besitzt, können die Behörden die Identität der Beteiligten ermitteln. In einer ersten Reaktion bezeichneten die Initiatoren der Online-Demo die Durchsuchungen als "kleingeistige Polizeistaatsmentalität", wie "Libertad"-Sprecherin Anne Morell am Donnerstag sagte. "Im Zeitalter von E-Commerce wird auch der E-Protest Schule machen." Juristischer Präzedenzfall Vorerst stehen die deutschen Behörden vor einem komplizierten Fall: Für Internet-Proteste gibt es noch keine juristische Spruchpraxis. Die Netzaktivisten berufen sich auf das per Grundgesetz festgelegte Demonstrationsrecht und hatten ihre Aktion sogar beim Ordnungsamt der Stadt Köln angemeldet. Dort fand am 20. Juni die Jahreshauptversammlung der Lufthansa-Aktionäre statt. "Libertad"-Sprecherin Morell betont: "Das Internet ist ein öffentlicher Raum, dort müssen auch politische Konflikte ausgetragen werden." Die gesamte Aktion sei gewaltfrei verlaufen. "Wir haben weder Rechnersysteme noch Daten zerstört." Der Flugkonzern ist hingegen von der Strafbarkeit der Aktion überzeugt. "Das war Sabotage und keine Demonstration. Dazu fehlte die körperliche Anwesenheit der Demonstranten", sagt Lufthansa-Sprecher Jachnow. Den entstandenen Schaden will sich das Unternehmen von den Urhebern ersetzen lassen. Zweifel an der Strafbarkeit der Internet-Aktion hat der Berliner Medienanwalt Thorsten Feldmann. Bei einer Nötigung müsse Gewalt angewandt, bei Sabotage etwas dauerhaft verändert werden, sagt der Rechtsexperte. "Das kann ich in diesem Fall nicht erkennen", sagt er. Doch rechtswidrig sei die Online-Demonstration als Eingriff in den Gewerbebetrieb durchaus. Den Schaden könne sich der Konzern auf zivilrechtlichem Wege erstatten lassen. Allerdings müsste Lufthansa dann die Schadenshöhe nennen. +++ Frankfurter Rundschau, 19.10.2001: Die Demo mit der Maus hat ein juristisches Nachspiel - Der Versuch von Abschiebungsgegnern, den Lufthansa-Server lahm zu legen, beschäftigt jetzt Polizei und Gerichte Der viel beachtete Versuch von Abschiebungsgegnern, die Internetseiten der Lufthansa lahm zu legen, hat ein juristisches Nachspiel. Die Polizei durchsuchte am Mittwoch die Räume der Initiative "Libertad" im Dritte Welt Haus. Dem Durchsuchungsbeschluss liegt der Verdacht der Nötigung und der Anstiftung zu Straftaten zu Grunde. "Libertad" weist das zurück und pocht auf die Demonstrationsfreiheit. Die Aktion "Lufthansa goes offline" während der Hauptversammlung des Unternehmens am 20. Juni wurde international aufmerksam verfolgt. Die Netzgemeinde war gespannt, ob es "Libertad" und weiteren 150 Menschenrechtsgruppen gelingen würde, die Internetseiten der Luftfahrtgesellschaft mit massenhaften Anfragen zu blockieren. Die Antwort: ein entschiedenes Jein. Zwar konnten vorübergehend keine Tickets gebucht werden, aber mit etwas Geduld waren viele Seiten der Homepage zu erreichen. Für die Initiatoren der Online-Demonstration war das aber gar nicht so wichtig. Sie hatten ihr Ziel schon vorher erreicht, nämlich auf ihr politisches Anliegen aufmerksam zu machen. Zahlreiche Medien berichteten über die Demo mit der Maus und transportierten so die Botschaft, dass "Libertad" und andere Gruppen gegen die Abschiebung von Flüchtlingen in den Flugzeugen der Lufthansa protestieren. Solche Nachrichten kratzen am Image des Unternehmens, das gebetsmühlenartig wiederholt, zu solchen Transporten gesetzlich verpflichtet zu sein. Deshalb erstattete die Fluglinie Anzeige gegen "die Chaoten", wie LH-Sprecher Thomas Jachnow die Abschiebegegner tituliert. Für die Lufthansa ist der E-Protest nichts anderes als Sachbeschädigung und Computer-Sabotage. "Der Zugriff auf unsere Buchungsmaschine und bestimmte Seiten war nicht mehr möglich", begründet Jachnow die Anzeige. Bei der Aktion sollen von 13 614 Leuten 1,2 Millionen Mal Lufthansa-Seiten aufgerufen worden sein, sagte der Sprecher der Staatsanwaltschaft, Job Tilmann. Das betrachte man als Nötigung. "Libertad" sieht die Aktion nach den Worten ihres Sprechers Sven Maier dagegen durch das Demonstrationsrecht gedeckt. Die Teilnehmer hätten nichts beschädigt, sondern nur Anfragen gestartet - wie jeder andere Internet-User auch. Wie bei einer Demo auf der Straße habe es deshalb "Verkehrsbeeinträchtigungen" auf der Website gegeben. Autofahrer könnten auch keinen Schaden geltend machen, wenn sie wegen eines Protestzuges im Stau stehen. Mit einem Durchsuchungsbeschluss des Amtsgerichts filzten Polizeibeamte am Mittwochmorgen Räume im Dritte Welt Haus in Bockenheim. Zehn Computer, Dutzende Festplatten, Disketten, CDs und Dokumente nahmen die Beamten mit. Ob "Libertad" Beschwerde gegen den Durchsuchungsbeschluss einlegt, ist laut Maier noch nicht entschieden. Kein Verständnis hat auch das Dritte Welt Haus für das Vorgehen der Polizei. Die Beamten hätten nicht nur das "Libertad"-Büro, sondern sämtliche Räume außer denen von Amnesty International durchwühlt, was nicht durch den Durchsuchungsbeschluss gedeckt sei, berichtete ein Vorstandsmitglied. Außerdem hätten die Polizisten etliche Türen, Schreibtische und Schränke aufgebrochen, obwohl man angeboten habe, alles aufzuschließen. Polizeisprecher Peter Borchardt entgegnete, die Beamten hätten sich "klar an den Beschluss gehalten". Die Räume seien unter anderem durch "Libertad"-Aufkleber identifiziert worden. Diese Aufkleber, so das Vorstandsmitglied des Dritte Welt Hauses, gebe es in nahezu allen Räumen. Denn viele dort arbeitende Gruppen hätten "große Sympathien" für die Online-Demo. Sie hätten jedoch nichts mit dem Ermittlungsverfahren zu tun, das momentan laufe. Von Volker Mazassek. +++ tageszeitung, 19.10.2001: Heimsuchung - Übers Netz wurde im Sommer kurzzeitig die Lufthansa-Homepage lahm gelegt. Jetzt erfolgten Durchsuchungen BERLIN taz. Die Ordnungshüter leisteten ganze Arbeit. Mehrere Computer, hunderte CDs sowie zahlreiche andere Dokumente wechselten am Mittwochmorgen die Besitzer, als Beamte des Staatsschutzes in Räume des Frankfurter Dritte-Welt-Hauses eindrangen. Die Bewohner einer Wohngemeinschaft in der Stadt waren eine halbe Stunde zuvor aus dem Schlaf gerissen worden: Auch hier ließen die Polizisten Rechne r und CD-ROMs mitgehen. Grund für die Durchsuchungen: Die Initiative Libertad hatte im Sommer gemeinsam mit der Kampagne "kein mensch ist illegal" wegen der Abschiebepolitik der Lufthansa zu einer Online-Demonstration gegen das Flugunternehmen aufgerufen. Daraufhin erstattete Lufthansa Anzeige gegen Unbekannt. Nach monatelangen Ermittlungen - am 20. Juni, dem Tag der Lufthansa-Hauptversammlung, war die Homepage des Unternehmens über 1,2 Millionen Mal aufgerufen worden, was zum zeitweiligen Absturz der Seite führte - erließ die Staatsanwaltschaft Frankfurt am Main nunmehr Durchsuchungsbefehl, den die Beamten nun durchsetzten: Mehrere Scheiben und Türen wurden beim Eindringen ins Dritte-Welt-Haus zerstört, bei der Durchsuchung in der Wohngemeinschaft von Andreas V., dem Inhaber der Libertad-Domain, beschlagnahmten die Beamten auch Rechner seiner Mitbewohner. Obwohl sich der Durchsuchungsbefehl wegen Verdachts der Nötigung und der Anstiftung zu Straftaten lediglich gegen Vogel richtete, durchsuchten die Polizisten nicht nur die Libertad-Räume im Dritte-Welt-Haus, sondern beschlagnahmten sämtliche Rechner auch in den anderen Büros. Die Beamten, so der Sprecher der Frankfurter Staatsanwaltschaft, Job Tilmann, hätten diese "irrtümlich für Büroräume von Libertad" gehalten. Der Libertad-Webmaster V. hingegen geht von einem gezielten Vorgehen der Frankfurter Justizbehörden aus und sprach von einem "unverhältnismäßigen Einsatz". Ziel sei es, die in Deutschland mit der Blockade der Lufthansa-Homepage erstmals durchgeführte Form einer virtuellen Demonstration "juristisch handhabbar zu kriegen". Der Pressesprecher von Lufthansa, Thomas Jachnow, bezeichnete die Hausdurchsuchung gegenüber der taz gestern als "sehr erfolgreich". Während die Staatsanwaltschaft derzeit nur wegen Verdachts der Nötigung und Aufrufs zu einer Straftat ermittele, habe die Lufthansa bereits im Sommer Anzeige wegen Sachbeschädigung und Sabotage erstattet. MARKUS BICKEL ------------------------------------------------------- rohrpost - deutschsprachige Liste fuer Medien- und Netzkultur Archiv: http://www.nettime.org/rohrpost Info: http://www.mikro.org/rohrpost Ent/Subskribieren: http://post.openoffice.de